Infografik zur Konstituierung des Landtages und Wahl der Landesregierung für die 17. Gesetzgebungsperiode am 14. Juni 2023.
© Land Salzburg/Grafik
Im Bundesland Salzburg wurde am 23.04.2023 ein neuer Landtag gewählt. In Mittersill gaben dabei ~68,6 % der wahlberechtigten Bevölkerung ihre Stimme ab (siehe Wahlergebnis Land/Bezirk/Gemeinden). Direkt nach dem Wahltag starteten die Verhandlungen zwischen den Parteien und am 14.06.2023 konnte schlussendlich der neue Landtag konstituiert und die neue Landesregierung gewählt werden.
Angelobung der Abgeordneten
Durch den Altersvorsitzenden wurde die erste Sitzung der 17. Gesetzgebungsperiode des Salzburger Landtags am 14.06.2023 vormittags eröffnet und nach ihm wurden die weiteren 35 Abgeordneten auf die Landesverfassung angelobt. Diese Mandatare sind in fünf Landtagsklubs organisiert: Die ÖVP mit Klubobmann Wolfgang Mayer, die SPÖ mit Klubvorsitzendem David Egger-Kranzinger, die FPÖ mit Klubobmann Andreas Schöppl, die KPÖ mit Klubobmann Kay-Michael Dankl sowie die Grünen mit Klubobfrau Martina Berthold. Der Bezirk Zell am See wird in dieser Legislaturperiode durch die Abgeordneten Hannes Schernthaner, Camilla Schwabl (beide ÖVP), Barbara Thöny (SPÖ), Karin Berger und Rene Sauerschnig (beide FPÖ) vertreten. Als Präsidentin des Landtages wurde Brigitta Pallauf gewählt.
Wahl der neuen Landesregierung
Nachdem die Konstituierung des Landtages vollzogen war, wurden in sieben geheimen Wahlgängen die neuen Mitglieder der Salzburger Landesregierung mit jeweils 22 zu 14 Stimmen gewählt und folgende Personen sind nunmehr Mitglieder der Landesregierung:
- Landeshauptmann Wilfried Haslauer
- Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek
- Landeshauptmann-Stellvertreter Stefan Schnöll
- Landesrat Josef Schwaiger
- Landesrätin Daniela Gutschi
- Landesrat Christian Pewny
- Landesrat Martin Zauner
Legislaturperiode dauert fünf Jahre
Entsprechend den Bestimmungen des Artikel 14 Landes-Verfassungsgesetz dauert die Gesetzgebungsperiode des Salzburger Landtages grundsätzlich fünf Jahre. In dieser Zeit soll das von der Koalition ausgearbeitete "Regierungsübereinkommen 2023-2028" umgesetzt werden. Die Zuteilung der Ressorts im Hinblick auf die Mitglieder der Landesregierung ergibt sich aus der geänderten Geschäftsordnung der Salzburger Landesregierung, welche am 14.06.2023 kundgemacht wurde. Zudem wurden zwölf Ausschüsse im Landtag gebildet, in denen ein wesentlicher Teil der parlamentarischen Arbeit stattfindet.
Entsendung in den Bundesrat
Neu gewählt wurden in der konstituierenden Sitzung auch die vier Salzburger Mitglieder im Bundesrat: Die ÖVP entsendet mit Andrea Eder-Gitschthaler und Silvester Gfrerer zwei Abgeordnete nach Wien, die FPÖ Marlies Doppler und die SPÖ Michael Wanner. Neben dem Nationalrat bildet der Bundesrat - als "Länderkammer" im Parlament - einen wesentlichen Bestandteil der Bundesgesetzgebung. [hr]
weiterführende Informationen:
