EU-Wahl 2024: Stichtag und Start der intensiven Vorbereitungsphase

Veröffentlichungsdatum26.03.2024Lesedauer1 Minute
Die Wahl der österreichischen Vertreterinnen und Vertreter im EU-Parlament findet am 09.06.2024 statt.

Die Wahl der österreichischen Vertreterinnen und Vertreter im EU-Parlament findet am 09.06.2024 statt.

Nach der Wahl ist vor der Wahl: nachdem die Wahlen der Gemeindevertretung und Bürgermeister geschlagen sind, geht es nun weiter mit der EU-Wahl, welche am 09.06.2024 in Österreich stattfinden wird. Für heute, 26.03.2024, wurde gemäß den Bestimmungen der Europawahlordnung der Stichtag festgelegt. Dieser Tag ist - abgesehen vom Wahltag natürlich - ein wichtiger Zeitpunkt im Rahmen der Wahlvorbereitung, da mit dem Stichtag wesentliche Fristen berechnet werden und vor allem in den gesetzlichen Bestimmungen festgelegt ist, dass nur all jene Personen wahlberechtigt sind, "...die am Stichtag die Voraussetzungen für eine Eintragung in die Europa-Wählerevidenz erfüllen." und zudem dann am Tag der Wahl das 16. Lebensjahr vollendet haben. Jede wahlberechtigte Person wird also in das Wählerverzeichnis jenes Ortes eingetragen, wo sie am Stichtag, 24.00 Uhr, den Hauptwohnsitz hat. Für Wahlberechtigte mit Hauptwohnsitz im Ausland bestimmt sich der Ort ihrer Eintragung in das Wählerverzeichnis nach den Angaben in der Europa-Wählerevidenz.

Auflage des Wählerverzeichnisses

Um kontrollieren zu können, ob man tatsächlich auch in der Wählerevidenz erfasst wurde, kann von 16.04.2024 - 25.04.2024 in das Wählerverzeichnis eingesehen werden. Die genauen Informationen dazu erfolgen zeitgerecht mittels Anschlag auf der örtlichen Amtstafel.

Wahlbehörden, Wahlverfügungen, ...

In den nächsten Wochen müssen sich nunmehr die zuständigen Wahlbehörden darum kümmern, dass die personellen Besetzungen der Wahlbehörden bei Bedarf aktualisiert werden, zudem muss die Gemeindewahlbehörde die örtlichen Wahlverfügungen festlegen. Auch dazu informieren wir wieder mittels gesonderter Kundmachungen an der örtlichen Amtstafel. Generelle Informationen zur EU-Wahl erhalten interessierte Bürgerinnen und Bürger über eine Sonderseite des Bundeskanzleramtes und/oder über eine Sonderseite der Europäischen Union. [hr]